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Was tun?

Bundesprogramm der Partei Das Volk

Die Partei Das Volk versteht sich als Direktdemokratische Partei und passt ihren Endgültigen Entscheidungen dem aktuellem Willen seiner Mitglieder und Nicht – Mitglieder an.

Mitgliedsart Faktor Beschreibung
Festes Mitglied der Partei Das Volk 100

alle festen Mitglieder der Partei Das Volk

bestätigte Nicht – Mitglieder 10 per Postident bestätigte Mitglieder
nicht bestätigte Nicht – Mitglieder 1 per Mailadresse, Nachname und PLZ eingetragen

Die Partei Das Volk hat daher kein ausführliches Parteiprogramm, sonder nur Hauptziele, welche in der Parteisatzung verankert sind und hier näher erläutert werden. Zusätzlich zum Parteiprogramm verfügt die Partei Das Volk über Rahmenkonzepte, welche ständigen Änderungen unterliegen und in Ihrer endgültigen Fassung über entsprechende Umfragen bestätigt werden müssen.

Auszug aus der Parteisatzung

§2 Politische Hauptziele und Richtlinien

  1. Volkssouveränität durch Direktdemokratie und Bürgernähe.
    1. Alle politischen Ziele der Partei Das Volk werden durch  die Direktdemokratie – Plattform Stimme für Das Volk  entschieden, an der sich jeder Bürger beteiligen kann.

      Nicht nur unsere Parteimitglieder sollen sich an unserer Entscheidungsfindung beteiligen können. Daher soll der Zugang prinzipiell jedem gewährt werden. Einschränkungen in der Entscheidungsfindung sind dabei lediglich in Widersprüchen, mit den in der Satzung verankerten Hauptzielen, gegeben.

    2. Die Partei Das Volk verpflichtet sich zu 100% Transparenz und gibt, sofern es ihre Größe zulässt, jedem Interessenten Auskunft.

      Neben dem Parteigesetz, unterwerfen wir uns eigenen schärferen Richtlinien. Diese sollen in
      Verbindung mit der Plattform “Stimme für das Volk” Korruption soweit verhindern, dass kein
      Schaden für die Wählerschaft und die Partei entsteht.

  2. Freie Marktwirtschaft auf Augenhöhe durch gesellschaftliche Teilhabe und Bedingungslose Menschenrechte für Alle.

    Eine gerechte Demokratie, kann nur auf Augenhöhe aller Beteiligten stattfinden: Grundbildung,
    Grundeinkommen, gegenseitige Achtung

    1. Ein gerechtes und finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen wird angestrebt und alle Schritte, die dazu Führen.

      Die Agenda 2010, verstößt gegen die Menschenrechte, wie schon mehrere Urteile des Bundesverfassungsgerichtes gezeigt haben. Genauso wie jedes Monatseinkommen das unter der Armutsgrenze liegt. Diese Zustände setzen den Arbeitgeber in eine bessere Ausgangsposition und verhindern damit einen freien Arbeitsmarkt. Sozial geht anders...

      Dieser Bedingungslose Ausgleich darf dabei nicht zu lasten, sondern zum Nutzen der Mittelschicht und der Arbeitsmoral gehen. Ein gerechtes bGE würde somit 90% der Bevölkerung nutzen.

      Die Finanzierung spielt dabei mit die größte Rolle, tatsächlich zahlen die Deutschen nicht zu viel sondern zu wenig Steuern. Dabei ist zu beachten, dass Einkommen über 8000€ prozentual nicht weniger belastet werden dürfen, als niedrigere Einkommen. Wie es aktuell durch die Einkommensteuer - Rückerstattung, Lohnnebenkosten, und die Abgeltungssteuer an der Tagesordnung ist. Der Reichtum weniger, beruht auf der Armut vieler, dies hat nicht´s mit Kommunismus zu tun, sondern ist eine Tatsache. Das wenigste, was man daher verlangen kann, ist ein bedingungsloser Ausgleich oberhalb der Armutsgrenze für alle.

    2. Das Bildungssystem soll Bundesweit einheitlich sein und für jeden die selben Möglichkeiten bieten.

      Viele Köche verderben den Brei, oder in diesem Fall 16. Dies ist kein Zufall, sondern vorsätzlich. Nur in wenigen anderen Ländern hat der soziale Status soviel Einfluss auf den Bildungsstand, wie in Deutschland. 7,5 Millionen Menschen können in Deutschland nicht richtig lesen und schreiben und das in einer Zeit, wo Menschen mit Down-Syndrom das Abitur schaffen.

      Bildung ist das Fundament demokratischer und kultureller Entwicklung und damit ein öffentliches und gemeinnütziges Gut.

    3. Eine grundlegende Gesundheitsreform ist unabdingbar und darf sich nicht nur um die Finanzierung drehen. Ein  2 Klassen Gesundheitssystem wird abgelehnt.

      Die Jahrhundert - Gesundheits - Reformen überschlagen sich. Der Ärztemangel steigt schneller, als die Anzahl der Ärzte, welche permanent steigt. Korruption ist in Krankenhäusern, Arztpraxen und bei Organspenden ist an der Tagesordnung. Immer wieder fehlt es an Geld, wobei sich die Gesamtkosten auf insgesamt ca. 300 000 000 000 Euro jährlich beziffern. Umgerechnet sind das aber nicht einmal 320€ pro Person und Monat. Das eigentliche Finanzierungsproblem ist, wie bei den anderen Sozialleistungen auch, die Kopplung an die Einkommen, welche seit Jahrzehnten stagnieren. Gleichzeitig lösen sich immer mehr Gruppen aus dem Solidarpakt, wie zB.: Beamte, Selbstständige und andere privat Versicherte.

      Die ersten Ansatzpunkte sind daher eine Umstellung auf eine Erfolgsorientierte Behandlung und eine Querfinanzierung über eine Sozialkonsumabgabe. Diese soll sich ähnlich Verhalten wie die Mehrwertsteuer und damit eine gerechtere Finanzierung garantieren.

  3. Bürokratie und Subventionsabbau durch Steuervereinfachung.

    Bürokratie – Abbau schreibt sich fast jede Partei auf die Fahne und ist dabei eines der vielschichtigsten Probleme unserer Gesellschaft. Vor allem der Kosten - Nutzen - Faktor sollte bei jeder Form der Bürokratie berücksichtigt werden. Es bringt nichts 1Mio. für die Kontrolle von Hartz4 - Empfänger auszugeben und nur 500 000€ wieder rein zu bekommen. Dadurch entstehen dem Steuerzahler nur doppelte Kosten. Schmarotzer gab es zu jeder Zeit und wird es auch immer geben, bereits das Leistungsangebot sollte daher leicht nachvollziehbar sein und keine Möglichkeiten der illegalen Ausnutzung bieten.

    Die Einkommensteuer und -rückerstattung ist dabei besonders wichtig. Ziel ist es u.a. die Steuererklärung für Privatpersonen Abzuschaffen und durch höhere Allgemeine Freibeträge und einer pauschalen Rückerstattung zu ersetzen.

    Subventionen gibt es vielerorts und meist da wo man es nicht erwartet. Egal, ob es sich um Bauern handelt, die dafür bezahlt werden, ihre Felder brach liegen zu lassen oder beim Kohleabbau, wo Arbeitsplätze geschützt werden sollen. In beiden Fällen überwiegen am Ende die Nachteile für die Gesellschaft. Warum nur die EEG - Umlage direkt über den Strompreis eingezogen wird, wogegen die Subventionsgelder bei Kohle- und Atomstrom aus allgemeinen Steuern, wie der Mehrwertsteuer kommen, erschließt sich dabei einem gesundem Geist auch nicht. Bei letzterem Beispiel wäre den Erneuerbaren Energien schon genügend geholfen, die Subventionen für die anderen abzubauen.

    Die einzige 100% gerechte Subvention, wäre die Bürgersubvention. So, wie sie bei der Abfrakprämie in Teilen schon stattgefunden hat. Die Kaufkraft der Bevölkerung wird künstlich auf ein Mindestmaß angehoben, so dass sie die freie Wahl beim Konsum hat und nicht nur nach dem Preis entscheiden muss. Dadurch kann sich der mündige Bürger bewusst für ein Produkt entscheiden, welches höherwertige oder spezielle Leistungen enthält und damit dessen Hersteller Subventionieren.

  4. Inklusion durch Abschaffung von Diskriminierung jeglicher Art.

    Diskriminierung kann jeden treffen und hat viele Gesichter, egal ob gegen Frauen, Behinderte, Emigranten oder andere Minderheiten. Immer versucht man sich selbst besser zu Stellen als einen Mitbürger, ihm die Schuld an den eigenen oder gesellschaftlichen Problemen zu geben oder diesem einfach bestimmte Sachen nicht zu gönnen.

    Hierbei ist das Schaffen von Quoten nur Symptombekämpfung und ebenfalls wieder eine Art
    von Diskriminierung. Schon in der Schule gibt es immer Außenseiter, auf die herabgeschaut
    wird. Vor allem Kinder mit Lern- oder Sprachschwächen bräuchten mehr pädagogische Hilfe,
    welche nur bei kleineren Klassen und besser ausgebildeten Personal möglich ist.

    Die aktuell größte Form der Diskriminierung ist aber die der einzelnen Stände untereinander,
    wobei dieses Ständesystem angeblich schon seit Jahrzehnten abgeschafft sein soll. Die
    Reichen und die Mittelschicht schimpfen über “faule” Hartz4 Empfänger, diese wieder über die,
    die Geld haben oder bevorzugt behandelt werden. Dabei lebt die Mittelschicht in ständiger
    Angst, die eigene Arbeit zu verlieren und selber zu einem Hartz4 - Empfänger zu werden.

  5. Umweltschutz und Nachhaltigkeit durch grünere Städte, Ressourcenschonung und Rohstoffkreisläufe.

    Es gibt nur eine Erde und auch unsere Kinder und Kindeskinder sollen noch Regenwälder, Riffe
    und Abertausende von Tierarten bestaunen können und das nicht nur auf Bildern. Genauso
    sollen sie einen besseren oder zumindest gleichwertigen Lebensstandard haben, wie wir Heute.

    Dies ist mit “unendlichem Wachstum”, Raubbau und einer Wegwerfgesellschaft nicht zu
    erreichen. Viele Rohstoffe könnten theoretisch zu 100% recycelt werden, wenn schon beim
    Produktdesign darauf geachtet wird.

    Wir streben ein neues Gütesiegel an, welches Produkten, Unternehmen und deren Zulieferern
    auf soziale und nachhaltige Standards überprüft und entsprechend bewertet. Außerdem soll
    eine Abfallabgabe, welche bereits bei der Herstellung anfällt und die einzelnen Grund- und
    Endprodukte auf ihre Nachhaltigkeit hin bewertet, die aktuellen Müllentsorgungskosten ersetzen.

  6. Anpassung des Strafgesetzes.
    1. Dekriminalisierung von nicht schädlichen Straftaten auf Opfer und Nutzerebene.

      Keinesfalls wollen wir organisiertes Verbrechen, Dealer oder illegale Plattformen einfach
      legalisieren oder uns gar selbst auf diese Weise Bereichern. Vielmehr ist es die logische Folge
      auf gescheiterte Kriege.

      Prohibition schafft nur Kriminalität. Der Drogenkonsum in Deutschland steigt stetig an, wogegen in den Niederlanden der Cannabiskonsum legal und geringer ist als hierzulande. Das gleiche Ergebnis hat man mit den “Fixerstübli” in der Schweiz, wo Heroin legal konsumiert werden darf. Auf Seiten der Straftaten überwiegen mit über 70% der Fälle die Konsumenten, 177 000 von 283 000 Verfahren (2005) betreffen Cannabis, welches nachweislich nicht schädlicher ist als Alkohol oder Nikotin. Diese Verfahren sind nur Geld- und Ressourcenverschwendung bei der Polizei und den Gerichten und bringen der Gesellschaft keinerlei Nutzen. Wie soll man sich als Eltern verhalten, wenn man vermeintliche Drogen bei seinen Kindern findet? Geht man damit zur Polizei wird man Angezeigt, wenn man nicht im selben Moment sein eigenes Kind anzeigt! Auch bei entsprechenden Hilfseinrichtungen bekommt man nur den Rat, es einfach zu entsorgen.

      Unser Ziel ist es Cannabis wie Tabak zu behandeln und die Auflagen für beides Anzupassen. Darunter fällt ein striktes Werbeverbot und ein Verkauf nur in speziellen Läden. Anderen Drogen sollten rezeptpflichtig in Apotheken erhältlich sein, wobei der Arzt verpflichtet ist auch andere Maßnahmen zu treffen. Dies reicht vom Beratungsgespräch über Therapien hin zur Entwöhnung, welche die Grundlage für eine Behandlung sind. Das organisierte Verbrechen macht jährlich ca. 500 000 000 000 € Gewinn weltweit und das nur mit dem Drogenhandel. Es wird Zeit, diese Einnahmequelle versiegen zu lassen!

      Beim Urheberrecht sieht es ähnlich aus. Auf der einen Seite werden Rechte über Jahrzehnte gehalten, auch wenn der Erschaffer längst verstorben ist. Auf der anderen nur “Kleinstkriminelle” verfolgt und verurteilt, welche keinen Gesellschaftlichen Schaden verursacht haben. Grund dafür ist dabei nur das fehlende Angebot, welches Entsprechende Unternehmen verpasst haben anzubieten, wie neueste Entwicklungen zeigen.

      Verfolgt und bestraft sollte prinzipiell nur der werden, der an kriminellen Aktivitäten verdient!

    2. Sicherstellung der Grundrechte von Straftätern und Ausweitung der Sicherungsverwahrung.

      Immer mal wieder stellt sich heraus, dass Menschen zu Unrecht verurteilt worden sind. Nicht zuletzt am Beispiel des Herrn Mollath, der zu unrecht Verrückt erklärt wurde, weil er seine (Ex-) Frau der Hilfe zur Steuerhinterziehung anzeigte.

      Justizirrtümer können jeden treffen
      Der BGH-Richter Ralf Eschenbach schätzt, dass etwa 25 Prozent aller Urteile Fehlurteile sein dürften. Das würde bedeuten: An jedem Tag werden in Deutschland 650 Menschen unrechtmäßig wegen einer Straftat verurteilt. Andere Justizexperten sind etwas vorsichtiger, aber auch sie vermuten, dass wohl jedes zehnte Urteil auf einem Justizirrtum beruht. (Quelle: t-online.de)

      Prinzipiell müssen daher sämtliche Strafen rückgängig zu machen sein und auch ein rechtskräftiger Urteilsspruch muss die Möglichkeit eines Irrtums immer offen lassen. Demnach müssen auch die Menschenrechte (egal bei welcher Straftat) erhalten bleiben und werden höchstens eingeschränkt. Vor allem das Recht der freien Meinungsäußerung und deren Verbreitung (z.B. über das Internet) darf nicht grundlos beschnitten werden. Folter jeglicher Art oder die Todesstrafe sind, egal mit welcher Begründung, abzulehnen.

      Bei Fehlurteilen, muss der Betroffene eine Wiedergutmachung vom Staat erhalten, welche sämtlichen Kosten und den entstandenen Schaden soweit wie möglich abdeckt. Bei grob fahrlässigem Handeln von Polizei, Staatsanwaltschaft oder ähnlichem, kann der Staat Regressansprüche geltend machen.

      Die Sicherungsverwahrung ist aus heutiger Sicht, fast schon das gegenteilige Extrem. Sie ist völlig ausreichend um die Bevölkerung zum Beispiel vor Triebtätern zu schützen. Warum wird dann in regelmäßigen Abständen bekannt, dass ein Täter bereits Verurteilt war und aus der Sicherungsverwahrung wieder entlassen wurde?

      Die Hauptaufgabe des Strafgesetzes ist es nicht Menschen zu Bestrafen, sondern zu Schützen. Die wirksamste Prävention ist dabei nicht Abschreckung, sondern die Sicherungsverwahrung, deren Regelungen eindeutig angepasst werden müssen. Weitere Möglichkeiten der Prävention sind zu Suchen und zu Nutzen.

  7. Neuausrichtung der Bundeswehr als Hilfs- und Bereitschaftsarmee.

    Viele Aufgaben der Bundeswehr sind seit ihrer Gründung verschwunden. Den großen Vaterländischen Krieg wird es in der Form, wie er vermutet wurde, nicht mehr geben. Die permanenten Bundeswehrreformen sind dabei nur halb gewagt und wollen diese Tatsache noch nicht wirklich Akzeptieren. Auch die Auslandseinsätze, wie in Afghanistan, bringen nicht die erwünschten Erfolge und müssen daher neu durchdacht werden.

    Unter Hilfsarmee verstehen wir eine Truppe, die dazu in der Lage ist, sich selbst und Dritte zu verteidigen. Unter Dritte fallen neben dem deutschem Volk und seinen Bündnispartnern auch Minderheiten anderer Länder, soweit ein Parlamentsbeschluss dies Vorsieht. Anschließende Aufgaben bestehen in der Katastrophen- und Entwicklungshilfe, zum Beispiel durch Pioniere (kurz- und langfristiges Bauen von Brücken, öffentlichen Einrichtungen, Brunnen, Straßen, ...), Sanitäter (Ausbildung und Behandlung von Einheimischen), Feldjägern (Ausbildung von Militär und Polizei) und Logistikern (Sicherstellung der Grundversorgung).

    Eine Bereitschaftsarmee ist dabei heutzutage nicht weniger Sinnvoll. Wie unsere derzeitige Verteidigungsministerin fast ganz alleine Festgestellt hat, ist die Truppe einer der Familien unfreundlichsten Unternehmen überhaupt. Durch lange Abwesenheiten und psychische Belastungen haben Soldaten die mit Abstand höchste Scheidungsrate. Aber nicht nur im Einsatz, auch im Kasernenalltag haben es Soldaten nicht leicht. Je nach Einheit wechseln sich 24h - Dienste und Dauerstress mit “Warten auf weitere Befehle” ab. Tatsächlich werden im normalen Tagesdienst nur ein Bruchteil der Anwesenden Soldaten benötigt. VEB lässt Grüßen.

Wir bekennen uns klar gegen Links- und Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus!