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Der Volkssolidaritätszuschlag für gesellschaftliche Teilhabe - Unser Modell

Inhaltsverzeichnis[Verbergen]

Finanzierung/Steuern

30% Mehrwertsteuer (MwSt.)

ca. 10-15% Sozialkonsumabgabe (SKA), kostendeckend für das BGE – Lite. Vorkonsumsteuer, auch auf Ex- und Importgeschäfte.

Einkommensteuer – 2 Stufenmodel

 
Freibetrag Bereich Prozentsatz
Grundfreibetrag 0 - 20 000 (24 000€)  0 %
Hauptsteuersatz 20 000 (24 000€) - 1 000 000 € 50 %

 

Einkommensteuer – 3 Stufenmodel

Freibetrag Bereich Prozentsatz
Grundfreibetrag 0 - 20 000 (24 000€)  0 %
Hauptsteuersatz 20 000 (24 000€) - 1 000 000 € 50 %
Reichensteuer > 1 000 000  75 %

(zählt für alle Arten von Einkommen, Lohn/Gehalt, Zinseinnahmen und Mieten)

BGE-Höhe

Bürger unter 18 Jahren: Kinder – BGE = 50% vom BGE (Erläuterung siehe unten)

Bürger ab 18 Jahren: 100% - 150% der Armutsgefährdungsgrenze (plus Kranken- und Pflegeversicherung, indirekt über BGE – Lite)

2012 lag die Armutsgefährdungsgrenze (60% des Medianeinkommens) deutschlandweit bei 980€ pro Monat.

BGE-Empfänger

  • Das BGE steht jedem zu, der nach seinen Möglichkeiten dazu beiträgt oder beigetragen hat. (MwSt.)
  • Deutsche Staatsbürgerschaft und Hauptwohnsitz in Deutschland
  • Deutsche Staatsbürgerschaft und Hauptwohnsitz war min 30 Jahre in Deutschland
  •  "nur" Hauptwohnsitz in Deutschland, keine Deutsche Staatsbürgerschaft
    • politische Flüchtlinge -> volles BGE
    • Europäische Zuwanderer -> ab dem 2.Jahr volles BGE
    • Nichteuropäische Zuwanderer mit Einkommensnachweis erhalten ein BGE in Höhe ihres Erwerbseinkommens (bis zur normalen BGE Höhe), bis zu fünf Familienmitglieder können ein Kinder-BGE beantragen (max. Erwerbstätigen BGE). 

Verteilung über Einwohnermeldeämter

Einwohnermeldeämter beantragen die Gelder über eine Gesamtanzahl beim Finanzamt für alle mit Hauptwohnsitz in der jeweiligen Gemeinde. Verteilung an Bevölkerung per Überweisung oder Barkredit, Abholung nur mit gültigem Personalausweis, Aufenthaltsgenehmigung oder Reisepass. Kontrolle der Einwohneranzahl in einem Zeitraum von 5 Jahren durch Volkszählungen.

Weitere Änderungen

Krankenversicherung und Pflegeversicherung

vom BGE - Lite ca. 300€
Unfallversicherung  nach Arbeitsstunden/Monat (nicht nach der Anzahl der Arbeiter)
Abschaffung von Überstunden müssen sofort ausgezahlt werden nach dem normalen Stundenlohn
Rentenversicherung wird freiwillig und vom Staat gefördert
Arbeitslosenversicherung entfällt

Brutto- und Nettolohn werden damit für die meisten Erwerbsarbeitern dasselbe.

Kündigungsschutz kann stark "aufgeweicht" werden.

Kurze Arbeitsverträge werden Standard und sorgen für eine schnellere  Anpassung der Löhne und Arbeitszeit nach oben bzw. unten.

sämtliche Unternehmenssteuern und

Subventionen (außer BGE) 

entfallen

(Durch Steuertricks rechnen heute viele Großkonzerne ihre Gewinne runter und sparen sich damit die Unternehmenssteuer. Ausgeglichen wird dies durch die erhöhte MwSt.)

Erbschaftssteuer entfällt

Kindergeld,

Rente  außer bei Ausgleichszahlungen und freiwilligen Einzahlungen),

Sozialhilfen (Hartz4, Wohngeld,...)    

entfällt

Steuererklärung für Private zur ESt - Rückerstattung (BGE ist Steuerfreibetrag)

entfällt
Agentur für Arbeit wird privatisiert und von Nutzern, also Arbeitssuchenden und Arbeitgebern bezahlt
  • Da die meisten AN heute schon keine oder nur wenig ESt zahlen, sind die Mindereinnahmen durch den Freibetrag relativ gering.
  • Die Tobinsteuer wird nur fällig, wenn keine anderen Steuern auf einer Transaktion liegen. zB. Schenkung, Erbe, Kauf/Verkauf von Wertpapieren und Privatverkäufe (Überweisung).
  • Ein Großteil der eigentlichen Einnahmen durch die Tobinsteuer, kommt von liegenden Geldern bei Privatpersonen, was bei 1%  knapp 10 Milliarden Euro pro Jahr sind.
  • Jeder Bürger hat genug Geld zum Leben und ist nicht zwingend auf eine Arbeit angewiesen.
  • Was die Bevölkerung als "notwendig" ansieht, wird auch gemacht. Zur Not Ehrenamtlich
  • Durch einen Freibetrag von 2000€/Monat werden pro Person und Monat ein Gesamteinkommen von 2950€/Monat bzw. 35 400€/Jahr (mit BGE) Steuerfrei möglich.
  • Dieser Freibetrag wirkt vor allem im "Niedrig-" und "Mittellohnbereich" als starker Arbeitsanreiz und sichert die Grundversorgung mit Gütern und DL
  • Der höhere Lohnbereich wird sich durch das BGE wahrscheinlich nicht ändern
  • Unangenehme und schwere Arbeiten (Müllabfuhr, Altenpflege, Fließbandarbeit,...) müssten besser bezahlt werden und/oder bessere Arbeitsverhältnisse bekommen.
  • Grundsätzlich wird eine 30h Woche überhand nehmen, bei Akkordarbeit und anderen schweren Berufen sogar eine 20h Woche oder weniger
  • Die geringeren Arbeitsstunden wirken sich positiv auf die "Arbeitslosenzahlen" aus.
  • Damit wird jeder, der Arbeiten will (um sich damit etwas dazuzuverdienen), auch eine Arbeit finden.
  • Arbeitslose gibt es quasi nicht mehr, jeder arbeitet dafür weniger Stunden. Allerdings eine größere Zahl (als heute) Arbeitssuchende, wegen den kurzen Arbeitsverträge
  • In einer jungen Familie wird ein Ehepartner vermehrt zuhause bleiben um sich um ihr kleines Kind zu kümmern (weniger Kitas notwendig).
  • Sollte es zu wenige ausgeführte Arbeitsstunden geben, werden AG die Konditionen verbessern, um mehr Arbeitsstunden unter ihren Arbeitern unterzubringen.
  • Durch Brutto = Netto wird es mehr "Billiglohnarbeit" in D geben, welches mehr Wirtschaft anlockt. Was durch das BGE nicht auf Kosten der Bevölkerung geht.
  • Dies ist bereits beim heutigen Wirtschaftswunder zu beobachten, welches Hartz4 zugeschrieben wird, aber nur auf nicht ausgeführte Lohnerhöhungen zurückzuführen ist.
  • Allg. wird meist der Bruttolohn sinken, aber der Nettolohn steigen (pro Arbeitsstunde)
  • Der Erwerbsmonatslohn wird bei den meisten Arbeitern durch weniger Stunden sinken
  • Durch das BGE werden aber die meisten Haushalte finanziell besser dastehen als vorher.
  • Durch die gesicherte Zukunft wird die Geburtenrate wahrscheinlich steigen.
  • Auch Kinder von sozial schwächeren Familien haben die Möglichkeit zu Studieren (ohne zu “Betteln”)
  • Auch Mittelständige, die kein Bafög erhalten, haben bessere Möglichkeiten.
  • Auf Importgütern liegen ebenfalls MwSt. und SKA und finanzieren das BGE mit, daher besteht keine Gefahr gegenüber Billigprodukten aus dem Ausland, wogegen deutsche Exportgüter billiger werden.
  • Schwarzarbeit wird stark zurückgehen, weil es nur die Unfallversicherung aushebelt.
  • Stattdessen besteht die Hauptgefahr bei Schwarzverkäufen, was durch das FA leichter zu kontrollieren ist, als Schwarzarbeit und Schwarzverkäufe.
  • Durch BGE und Freibetrag steigt die Kaufkraft (vor allem bei Vermögens schwachen Haushalten), was dem Regionalem Einzelhandel und damit der gesamten Wirtschaft zugutekommt und damit auch die Steuereinnahmen erhöht.
  • Die Preise sollten zunächst um ca. 20-30% sinken, wegen der geringeren Arbeitskosten. Durch die erhöhte MwSt. dürften die Preise dadurch "nur" schwach steigen.
  • Inflation wäre nur einmalig und sprunghaft (wie bei Euro-Einführung)
  • Längerfristig wird die Inflation durch die Geldsteuer gedrückt, ohne Gefahr in eine Deflation zu Rutschen.

Erläuterungen

Lohnkosten Heute und Morgen im Vergleich

Bruttolohn: 3300€, davon 300€ SV und 1300€ ESt ergibt einen Nettolohn von 1700€ dazu kommt noch der AG-Anteil an den SV, also nochmal 300€.

Ergibt Lohnkosten von 3600€/Monat/AN
Lohnkosten mit BGE auf MwSt-Basis:
Bruttolohn=Nettolohn =
2000€/Monat/AN und fertig
Die Lohnerträge sind gestiegen und die Kosten gleichzeitig gesunken.
Die Zahlen sind hierbei extra grob gehalten, wenn man es genau durchrechnet sind sie für AG und AN noch vorteilhafter!

 

Kinder - BGE

Kinder leben niemals alleine in einem Haushalt und können somit als zweite Person im Haushalt betrachtet werden. Gibt man den Personen im Haushalt einen Kostenfaktor nach ihrer Reihenfolge, ergibt sich:

1.Person  Faktor 1,0

2.Person  Faktor 0,5

3.Person  Faktor 0,3  wie auch jede weitere

Wenn ein Single mit dem BGE alleine zurechtkommt, schafft es also auch ein Alleinerziehender mit Kind und das ohne zusätzliches Erwerbseinkommen. Ein erwachsenes Pärchen schafft es somit leicht  und eine Familie mit mehr als einem Kind, macht eher plus als minus. Wenn die "Kinder" 18 Jahre werden, bekommen sie das volle BGE und haben auch eher die Möglichkeit, einen eigenen Hausstand zu bilden, wenn sie es wollen. Wenn nicht sparen sie eine größere Summe jeden Monat, was wahrscheinlich für ein Auto oder zur Wohnungseinrichtung genutzt wird.

 

BGE - Anspruch bei keiner Deutschen Staatsbürgerschaft und Hauptwohnsitz in Deutschland

  • politische Flüchtlinge  volles BGE
    • keine weiteren finanziellen Staatshilfen vorgesehen
    •  Ausreichend Betreuer müssen zur Verfügung gestellt werden um zB.: bei Wohnungs- und Arbeitssuche, Behördengängen uä zu Unterstützen
    • alle Ausgaben sind selber, vom BGE zu Finanzieren
  • Europäische Zuwanderer -> ab dem 2.Jahr volles BGE
    • ein vorübergehender Aufenthalt in Deutschland muss vom Einreisenden selber getragen werden können
    • bei Arbeitsaufenthalten kann ein Zins-armer Bürgerkredit beantragt werden
  • Nichteuropäische Zuwanderer mit Einkommensnachweis erhalten ein BGE in Höhe ihres Erwerbseinkommens (bis zur normalen BGE Höhe), bis zu fünf Familienmitglieder können ein Kinder-BGE beantragen (max. Erwerbstätigen BGE).
    • Bereits bei einem geringem Erwerbseinkommen (500€/Monat), ergibt sich ein volles Einkommen in BGE-Höhe für den Arbeiter