Unsere Faktenblätter als PDF - Download
Volkssouveränität durch Direktdemokratie und Bürgernähe:
Der Volkssolidaritätszuschlag für gesellschaftliche Teilhabe:
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Ihre Partei Das Volk
Nach einer längeren Testphase ist unsere lange geplante Umfrageplattform vorerst unter der URL http://basisentscheid.partei-das-volk.de/ erreichbar.
Wir bitten um rege Beteiligung.
Am 20.08.2016 fand in unserer Parteizentrale der 3. BPT mit 5 anwesenden Mitgliedern statt Die Hauptpunkte waren die Wahl des Vorstandes, die Breatung des Rechenschaftsberichtes und die Befreiung unserer Satzung von zwei Rechtschreibfehlern.
Rechenschaftsbericht und Satzungsänderung Abschnitt A wurden einstimmig angenommen.
Bei der Wahl unseres Vorstandes wurden Christian Mario Lutze als Vorsitzender und Christopher Martin als Schatzmeister einstimmig wiedergewählt. Für den stv. Vorsitzender stellten sich Monique Martin und Robert Zwahr zur Wahl, wobei Monique Martin mit drei zu zwei die Wahl gewann. Als Beisitzer wurden Maximillian Knorr mit vier Stimmen und Robert Zwahr mit drei Stimmen gewählt.
Lange war die Meinung in der Bevölkerung nicht mehr so geteilt. Von tausenden freiwilligen Helfern bis zu Steine und Flaschen werfenden "besorgten Bürgern" ist alles dabei.
Der Normalbürger mittendrin, hin und her gerissen zwischen Mitleid und den Ängsten:
1. Wer soll das bezahlen? Sie kommen ja nur mit dem, was Sie am Leibe tragen und nicht alle werden Arbeit finden.
2. Wo sollen die Flüchtlinge unterkommen? In Deutschland besteht Wohnungsknappheit und viele Gebiete platzen aus allen Nähten.
3. Wie viele Kriminelle und Extremisten sind unter den Flüchtlingen? Unsere Polizei ist so schon überlastet.
4. Wo soll die zusätzliche Arbeit herkommen? Wir haben doch so schon nicht genügend Jobs.
Was viele nicht merken oder zumindest bisher nicht gemerkt haben ist, dass diese allgemeinen Gesellschaftsprobleme schon seit Jahrzehnten zunehmen. Wie ein Frosch im Kochtopf, dessen Wasser langsam erhitzt wird, nehmen wir den Temperaturanstieg nicht wahr und ertragen immer mehr. Erst jetzt, durch die Flüchtlinge, steigt das Barometer so stark, dass wir vermehrt darauf aufmerksam werden oder der Frosch aus dem Topf springt.
1. Wer soll das bezahlen?
Auch wenn Statistiken immer mal wieder etwas anderes zeigen wollen, ist und bleibt Deutschland eines der reichsten Länder weltweit. Durchschnittlich besitzt jeder Deutsche ab 17 Jahren 135.000 € und bekommt im Durchschnitt ein Jahreseinkommen von ca. 30.000 €. Wenn jetzt 700.000 erwachsene Flüchtlinge nach Deutschland kommen ist das ungefähr eine Steigerung um 1% der Bevölkerung. Sowohl das Durchschnittsvermögen, als auch das Durchschnittseinkommen würden daher um etwas weniger als 1% fallen (genau auf 133.663 € bzw. 29.703 €) um alle erwachsenen Flüchtlinge auf das deutsche Niveau zu heben. Bei einem Anstieg der Bevölkerung um 2% läge der Durchschnitt bei 132.353 € bzw. 29.412 € und bei einer Zunahme um 100% halbieren sich die Werte auf 67.500 € bzw. 15.000 €.
Das reale Finanzierungs- und Verteilungsproblem liegt an der sich immer weiter spreizenden Schere zwischen Arm und Reich und das völlig unabhängig davon, wie viele Flüchtlinge in Zukunft in Deutschland leben. Denn bereits das reichste Zehntel der Deutschen besitzt über 60% des Vermögens, während die ärmere Hälfte gerade so im Plus liegt. Das mittlere (Median: gleich viele Menschen besitzen ein höheres und niedrigeres ...) Vermögen und Jahreseinkommen in Deutschland beträgt ca. 33 000€ bzw. 24 000€ und unterscheidet sich damit deutlich vom Durchschnitt (Arithmetisches Mittel).
Was Deutschland schon lange braucht ist mehr Steuer- und Verteilungsgerechtigkeit um die Armut auszumerzen und die Mittelschicht zu entlasten. Wie es unsere Partei hier fordert.
2.Wo sollen die Flüchtlinge unterkommen?
Tatsächlich herrscht in Deutschland bereits seit Jahrzehnten ein erheblicher Mangel an Wohnungen, speziell an Sozialwohnungen. Bundesweit fehlen ca. 4 Mio Sozialwohnungen. Sollten die Flüchtlinge im Schnitt 2-Personenhaushalte bilden und die Bevölkerung wieder um 1% bzw. 2% ansteigen, wäre der Fehlbedarf bei 4,35 Mio bzw. 4,7 Mio.
Die Chance für Deutschland ist, dass dieser Fehlbestand endlich in der Mitte von Politik und Bevölkerung wahrgenommen wird. Innerhalb von 6-12 Monaten könnte mit den nötigen finanziellen Mitteln der Bedarf gedeckt werden. Gleichzeitig sind durch die Niedrigzinspolitik Investitionen in Wohnraum sehr gewinnbringend.
Deutschland hat die nötigen Mittel (sowohl finanziell, als auch materiell) und ist dank der Flüchtlinge endlich auf dieses Problem aufmerksam geworden.
3. Wie viele Kriminelle und Extremisten sind unter den Flüchtlingen?
Genauso interresant ist die Frage, wie viele Kriminelle und Extremisten (auch Hooligans, Links- und Rechtsradikale) haben wir in der deutschen Bevölkerung und würde sich dieser Wert prozentual erhöhen? Aber da man von niemanden die Gedanken lesen kann, wird das nur die Zukunft zeigen. Häufige Polizeibesuche an Flüchtlingsunterkünften sind jedenfalls meistens auf die "besorgten Bürger" und nicht auf die Flüchtlinge zurückzuführen.
Als erste sinnvolle Prävention dient dabei die Aufklärung. Zwar dient eine andere Kultur zum Teil als Entschuldigung, aber nur wenn man es nicht besser weiß. Sämtliche Flüchtlinge müssen also schon bei der Erstaufnahme über die wichtigsten Gesetze, sowie kulturelle und klimatische Besonderheiten informiert werden.
Gleichzeitig müssen Flüchtlinge bei Strafverfahren im Sinne der Gleichbehandlung zu 100%, wie deutsche Staatsbürger behandelt werden. Eine Abschiebung anstelle einer längeren Gefängnisstrafe wäre sinnvoll.
Die zweite Prävention liegt in der gesellschaftlichen Teilhabe. Neben Prohibition schafft vor allem Armut Kriminalität. Oder, desto mehr jemand zu verlieren hat, umso mehr überlegt man vor einer kriminellen Handlung. Auch dies betrifft nicht nur die Flüchtlinge, sondern alle in Deutschland lebenden Menschen.
Die überforderte Polizei ist, wie auch der Fachkräftemangel, wieder ein hausgemachtes Problem. Zu wenig Beschäftigte und Investitionen, sowie zu viel Bürokratie durch verschiedene Aufgabengebiete lähmen unser Sicherheitsorgan. Die Folge sind hunderte unbezahlte Überstunden und zu lange Bearbeitungszeiten der einzelnen Fälle. Neben der Verbesserung der Polizei an sich, muss mehr Wert auf Prävention gelegt werden und das schon bei der Gesetzgebung. Es bringt nichts weite Teile der Bevölkerung wegen Raubkopien oder Haschischkonsum zu kriminalisieren, und damit der Polizei die Möglichkeit zu nehmen, sich um Verbrecher zu kümmern, welche der Gesellschaft einen erheblichen Schaden zufügen.
4. Wo soll die zusätzliche Arbeit herkommen?
Diese Frage ist an sich schon falsch und auch dies haben wir der herrschenden Meinung zu verdanken.
Wenn alle notwendige Arbeit getan ist, warum muss man dann noch weitere Arbeit erfinden, nur damit alle beschäftigt sind? Deutschland hat nämlich nicht zu wenig Arbeit, sondern zu viel! Wie man hier nachlesen kann.
Die richtige Frage wäre also:
Wie verteilt man die vorhandene Arbeit und den Wohlstand gerecht, so dass alle genug besitzen und diejenigen, welche mehr leisten auch mehr bekommen?
Dieses Problem beschäftigt Deutschland ebenfalls schon seit Jahrzehnten und die sinnvollste Antwort darauf ist ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Wollen wir also den Flüchtlingen an unseren Problemen die Schuld geben und sie aus Deutschland verjagen, um selber noch ein möglichst großes Stück vom Kuchen abzubekommen? Auch wenn dieses Stück von den desolidarisierten Wirtschaftsflüchtlingen (Firmen und Privatpersonen, die Deutschland jährlich über 100 Mrd € kosten) und einer Politik für die Wirtschaft immer kleiner geschnitten wird?
